Beginn der Verjährungsfrist – Nachforschungspflicht des Geschädigten

Die Verjährungsfrist wird mit Kenntnis von Schaden und Schädiger in Gang gesetzt. Der Geschädigte darf sich nach stRsp jedoch nicht passiv verhalten, sondern ihn treffen gewisse Nachforschungspflichten. Werden diese Nachforschungspflichten nicht erfüllt, beginnt die Verjährungsfrist zu jenem Zeitpunkt zu laufen, zu dem eine zumutbare Erkundigungsmaßnahme dem Geschädigten den notwendigen Kenntnisstand verschafft hätte.

Mehr Info
 

Warum die Widmung eines Wohnungseigentumsobjektes wichtig ist:

Üblicherweise beschäftigt man sich mit der Frage, welche Widmung das zu kaufende Wohnungseigentumsobjekt hat, genau einmal, nämlich beim Unterschreiben des Kauf- zw. Wohnungseigentumsvertrages. Häufig fehlt es am Bewusstsein dafür, dass die Nutzung eines Wohnungseigentumsobjektes durch seine gültige Widmung und durch die damit einhergehenden typischen Auswirkungen begrenzt ist.

Mehr Info
 

Essensbons für pensionierte Arbeitnehmer?

Ein Unternehmen gewährte sowohl seinen aktiven als auch seinen pensionierten Arbeitnehmern „seit ewig“ Essenbons. Nach der Umstellung auf eine Wertkarte, die nur mehr an die aktiven Mitarbeiter ausgegeben wurde, klagte ein pensionierter Dienstnehmer – mit dem Argument der betrieblichen Übung – auf Nachzahlung der ihm verwehrten Essensbons und auf Feststellung, dass das Unternehmen verpflichtet sei, ihm in Zukunft eine Wertkarte zur Verfügung zu stellen.

Mehr Info
 

Loading…