Wettbewerbs-, Marken- und Vertriebsrecht

Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus Unlauterem Wettbewerb
Nationale und internationale Marken- und Musteranmeldungen (Patentamt, EUMPI, WIPO)
Verwaltung und Servicierung des Markenbestandes (Erneuerungen, Verlängerungen, Abwehr jüngerer ähnlicher Marken)
Durchführung von Markenrecherchen
Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Marken-, Muster- oder Urheberrechtsverletzungen
Gestaltung und Prüfung von Vertriebsverträgen und Handelsvertreterverträgen, einschließlich Prüfung auf kartellrechtliche Zulässigkeit (EU-Gruppenfreistellungsverordnungen etc)
Erstellung von Franchisekonzepten und allen damit zusammenhängenden Verträgen
Berechnung, Durchsetzung bzw. Abwehr der Ausgleichsansprüche von Handelsvertretern und Vertriebshändlern

Mag. Elisabeth Nagel, Rechtsanwältin und Partnerin

Mag. Laura Schobesberger, Rechtsanwältin und Partnerin

Mag. Thomas Riedler, Rechtsanwalt und Partner

Gefahr des Verlustes des Markenschutzes bei Lizenzierung der Marke

Es ist nicht unüblich, dass Markenrechte lizenziert werden. Dabei wird aber oft übersehen, dass die Lizenzierung an unterschiedliche Lizenznehmer, ohne dass die Marke vom Markeninhaber selbst verwendet wird, problematisch sein kann. <blockquote>Die Lizenzierung einer Marke an verschiedene Lizenznehmer kann die große Gefahr bergen, den Markenschutz zu verlieren.</blockquote> Die Hauptfunktion einer Individualmarke liegt nämlich darin, die durch die Marke gekennzeichneten Waren

Sticht das Namensrecht auch bei GmbHs das Markenrecht?

Zwei Brüder waren gemeinsam Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, die Schaumweine unter dem gemeinsamen Nachnamen der Brüder vertreibt (= Klägerin). Der Nachname war auch markenrechtlich geschützt. Ein Bruder schied aus der gemeinsamen Gesellschaft aus. Er gründete sodann eine eigene GmbH (= Beklagte). Für deren Firmenwortlaut verwendete er - zusätzlich zu einer Phantasiebezeichnung und seinem Vornamen Norbert - ebenfalls seinen Nachnamen. Zusätzlich registrierte di

Achtung bei „markierten“ Instagram-Fotos!

Wer seine Seite mit einer fremden Seite durch einen Link verknüpft, macht sich das Angebot auf der fremden Seite zu eigen und hat dafür einzustehen (RS0114467). Dieser Grundsatz wird vom Obersten Gerichtshof (4 Ob 8/23 i) auch auf „markierte Fotos“ angewendet, die auf einer Instagram-Seite veröffentlicht werden. Das hat rechtlich zur Folge, dass der Inhaber einer Instagram-Seite auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, kann, wenn er auf seiner Seite im Bereich „Markiert“

Wettbewerbs-, Marken- und Vertriebsrecht

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Gefahr des Verlustes des Markenschutzes bei Lizenzierung der Marke

Sticht das Namensrecht auch bei GmbHs das Markenrecht?

Achtung bei „markierten“ Instagram-Fotos!