ARBEITSRECHT, VERTRAGSRECHT, WETTBEWERBS-, MARKEN-, VERTRIEBSRECHT, IMMOBILIENRECHT

Mag. Elisabeth Nagel

Rechtsanwältin seit 2005, Partnerin der Huber und Partner Rechtsanwälte GmbH,

Lektorin Institut Unternehmensrecht Johannes Kepler Universität Linz,

Vertrauensanwältin der WKO und OÖ Ärztekammer

"Ich sage bewusst „wir“, wenn ich unsere Mandanten und Mandantinnen meine. „Wir verhandeln morgen den Vertrag“. „Wir müssen das Problem lösen.“

Mit viel Herzblut, meiner gesamten Expertise und langjährigen Erfahrung stehe ich an Ihrer Seite. Ich mache Ihnen nichts vor und ich setze Sie keinem Risiko aus, das ich nicht selbst eingehen würde. Ich bin ein Partner. Und gemeinsam gehen wir nach vorne."

Email: e.nagel@hep.co.at

Gefahr des Verlustes des Markenschutzes bei Lizenzierung der Marke

Es ist nicht unüblich, dass Markenrechte lizenziert werden. Dabei wird aber oft übersehen, dass die Lizenzierung an unterschiedliche Lizenznehmer, ohne dass die Marke vom Markeninhaber selbst verwendet wird, problematisch sein kann. <blockquote>Die Lizenzierung einer Marke an verschiedene Lizenznehmer kann die große Gefahr bergen, den Markenschutz zu verlieren.</blockquote> Die Hauptfunktion einer Individualmarke liegt nämlich darin, die durch die Marke gekennzeichneten Waren

Wettbewerb, Marken, Vertrieb

Ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Erhalt von Arbeitszeitaufzeichnungen für vergangene Zeiträume zeitlich limitiert?

8 ObA 9/23s Der Oberste Gerichtshof hat diese Frage in einer aktuellen Entscheidung (OGH 8 ObA 9/23s) beantwortet: Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Übermittlung der Arbeitszeitaufzeichnungen kann auch vergangene Perioden umfassen, soweit der Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Verlangens noch ein rechtliches Interesse an der Nachprüfung seiner Arbeitszeit hat. Ein rechtliches Interesse besteht, soweit Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis noch nicht verjährt sind. Für die Frage der

Mag. Elisabeth Nagel